Gut, dann ist das beschlossene Sache. Aus Zeitgründen streichen wir den Tagesordnungspunkt "Grundlegende Beschlussfassung: Bildungspolitik" und kommen gleich zur Agenda für die erste Konferenz der Heiligen Allianz.

Gibt es irgendwelche Vorschläge oder Wünsche, was ich auf dieser Konferenz gegenüber den anderen HA-Staaten vertreten soll?

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Seine Königliche Hoheit,
Großherzog Leopold I.
Großherzog von Bazen
Vorsitzender des Staatsministeriums

Gibt es denn bereits eine Tagesordnung für die Konferenz?

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Seine Königliche Hoheit,
Maximilian Alexander Friedrich Wilhelm von Bazen
Erbgroßherzog von Bazen
Kriegsminister
Leiter des Oberheereskommandos
Doktor der Medizin
Geschäftsführer der Großherzöglichen Stahl- und Betonwerke GmbH

Nein, eine solche Tagesordnung hat der Gastgeber, das Heilige Remische Reich, noch nicht aufgestellt. Die Charta bestimmt nur in Artikel V:

Zitat:

Die Staatsoberhäupter und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten sollen sich in regelmäßigen Abständen zu Tagungen an wechselnden Orten treffen und die grundsätzliche Politik der Heiligen Allianz festlegen. Diese Treffen sollten sich in mindestens halbjährlichen Abstand ereignen.

Es geht also um grundsätzliche Fragen der HA-Politik. Ich könnte mir vorstellen, dass von unserer Seite zum Beispiel über die Bereitstellung moderner Waffensysteme gesprochen wird, an denen es uns teils mangelt. Aber auch andere Punkte können durchaus zur Sprache kommen.

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Seine Königliche Hoheit,
Großherzog Leopold I.
Großherzog von Bazen
Vorsitzender des Staatsministeriums

Militärisch interessant wäre die Entwicklung eines gemeinsamen Raketenabwehrsystems.

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Seine Königliche Hoheit,
Maximilian Alexander Friedrich Wilhelm von Bazen
Erbgroßherzog von Bazen
Kriegsminister
Leiter des Oberheereskommandos
Doktor der Medizin
Geschäftsführer der Großherzöglichen Stahl- und Betonwerke GmbH

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Erbgroßherzog Maximilian von Bazen am 29.07.2010 16:28.

Eine gute Idee, ich werde das ansprechen. Gibt es sonst noch Vorschläge? Wenn nicht, kommen wir gleich zum nächsten Punkt.

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Seine Königliche Hoheit,
Großherzog Leopold I.
Großherzog von Bazen
Vorsitzender des Staatsministeriums

Ich habe keine weiteren Vorschläge.

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Seine Erlaucht, Graf Dr. Ludwig Sallinger von Kurstetten-Westburg

Innenminister
Träger des Großen Bazischen Verdienstordens am Bande
Vorsitzender des Landtags
Parteivorsitzender der

Gut, dann werde ich diese Punkte ansprechen.

Der nächste Punkt ist die Absegnung des Haushaltes. Ich bitte den Finanzminister um sein Wort.

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Seine Königliche Hoheit,
Großherzog Leopold I.
Großherzog von Bazen
Vorsitzender des Staatsministeriums

Eure Hoheit,

die Steuerschätzung für dieses Jahr prognostizierte monatliche Steuereinnahmen in Höhe von 1,97 Milliarden BG. Diese Einnahmen gilt es nun auf die Ressorts zu verteilen. Ich bitte alle Minister, Bedarf für ihr Ressort anzumelden (Inneres z.B. Bildungs- und Infrastrukturausgaben, für das Kriegsministerium anfallende Wartungs-, Personal- und Rüstungskosten, für die Wirtschaft eventuelle Subventionen etc.)

*so* Grobe Schätzungen würden ausreichen, um einen ordentlichen Haushalt zusammenzukleistern. *so*

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Hans Ehrlich
Minister der Wirtschaft und Finanzen
Generalpostdirector der Großherzoglich-Bazischen Post

Nach unseren Vorjahresausgaben und den Änderungen in der wirtschaftlichen Lage kalkulieren wir ganz grob etwa monatliche Ausgaben von 0,2 Milliarden BG für Bildungsinstitute sowie 0,4 Milliarden BG für die Infrastructur. Weiters werden benötigt: 0,3 Milliarden für die Innere Sicherheit, Polizei und Nachrichtendienst inclusive sowie 0,1 Milliarden für culturelle Ausgaben. Sollten sich die diversen Versicherungen entgegen der Annahmen als deficitär herausstellen, müssten dafür natürlich auch Mittel bedacht werden, aber darüber können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts genaueres sagen.

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Seine Erlaucht, Graf Dr. Ludwig Sallinger von Kurstetten-Westburg

Innenminister
Träger des Großen Bazischen Verdienstordens am Bande
Vorsitzender des Landtags
Parteivorsitzender der

Wie steht es denn derzeit um die Staatsverschuldung?

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Seine Königliche Hoheit,
Maximilian Alexander Friedrich Wilhelm von Bazen
Erbgroßherzog von Bazen
Kriegsminister
Leiter des Oberheereskommandos
Doktor der Medizin
Geschäftsführer der Großherzöglichen Stahl- und Betonwerke GmbH

*so* Ich erfinde mal was. *so*

Die Staatsverschuldung beträgt momentan 67 Milliarden BG, davon 92 % bei inländischen Kreditgebern.

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Hans Ehrlich
Minister der Wirtschaft und Finanzen
Generalpostdirector der Großherzoglich-Bazischen Post

Ich meine, dass wir bei allen nötigen Zukunftsinvestitionen auch an eine Tilgung von Schulden denken sollten. Schließlich beeinträchtigen die Zinszahlungen unseren finanziellen Handlungsspielraum und den kommender Generationen.

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Seine Königliche Hoheit,
Maximilian Alexander Friedrich Wilhelm von Bazen
Erbgroßherzog von Bazen
Kriegsminister
Leiter des Oberheereskommandos
Doktor der Medizin
Geschäftsführer der Großherzöglichen Stahl- und Betonwerke GmbH

Natürlich sind da Ausgaben möglich. Ich bitte jedoch zunächst um Zahlen für den Verteidigungshaushalt. Vom Innenministerium müsste ich noch wissen, ob die Bahn und die Post als Sondervermögen einen Überschuss erwirtschaftet haben, der dem Haushalt zugutekommt, oder ob in diese Sondervermögen investiert werden muss.

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Hans Ehrlich
Minister der Wirtschaft und Finanzen
Generalpostdirector der Großherzoglich-Bazischen Post

Während die Bahn einen Verlust von 650 Mio. BG hinnehmen musste, konnte die Post dies mit einem Gewinn von 972 Mio. BG wettmachen. Es ist also, sofern man die beiden Unternehmen in der Billanz zusammenlegt, keine staatliche Unterstützung nötig, sondern im Gegenteil eine profitable Angelegenheit: 322 Mio. BG stehen uns im nächsten Jahr als Zusatzmittel zur Verfügung. Rechnet man dies auf Monate herunter, so erhält man ca. 26,8 Mio. BG pro Monat.
*so*Achtung, alles Kopfrechnung, muss nicht stimmen *so*

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Seine Erlaucht, Graf Dr. Ludwig Sallinger von Kurstetten-Westburg

Innenminister
Träger des Großen Bazischen Verdienstordens am Bande
Vorsitzender des Landtags
Parteivorsitzender der

Königliche Hoheit, der Verteidigungshaushalt?

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Hans Ehrlich
Minister der Wirtschaft und Finanzen
Generalpostdirector der Großherzoglich-Bazischen Post

Durch die anstehenden Neuanschaffungen muss der Etat meines Hauses stark aufgestockt werden. Wir schätzen unseren Bedarf auf etwa 21 Mil. BG.

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Seine Königliche Hoheit,
Maximilian Alexander Friedrich Wilhelm von Bazen
Erbgroßherzog von Bazen
Kriegsminister
Leiter des Oberheereskommandos
Doktor der Medizin
Geschäftsführer der Großherzöglichen Stahl- und Betonwerke GmbH